Herzlich Willkommen auf MonsTec.de

Bitte lesen Sie, vor Inanspruchnahme der Leistungen von MonsTec.de, die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch Nutzungsbedingungen oder AGB) aufmerksam durch. Durch die Nutzung des Angebotes von MonsTec.de akzeptieren Sie und binden Sie sich an diese Bedingungen. Sollten Sie mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, so bleibt Ihnen die Nutzung unserer Leistungen untersagt.

Inhaltsübersicht:

  1. Nutzungsbedingungen
    1. Geltungsbereich
    2. Vertragsbedingungen
    3. Vorbehalte
    4. Preise, Versandkosten und Rücksendekosten
    5. Zahlungsbedingungen
    6. Lieferbedingungen
    7. Gewährleistung
    8. Widerrufsbelehrung
    9. Haftungsausschluss
    10. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
    11. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
    12. Hinweis zur Rückgabe und Entsorgung von Batterien/Akkus und Elektro- und Elektronikgeräten
    13. Alternative Streitbeilegung
    14. Salvatorische Klausel
    15. Anmerkungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
Die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter https://www.monstec.de/agb abgerufen und ausgedruckt werden. Der Download der AGB ist unter folgendem Link möglich: PDF-Download.

§2 Vertragsbedingungen

1. Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und

MonsTec GmbH
Vertreten durch Dr. Jörg Heinze
Adresse: Erlkamer Straße 30a 83607 Holzkirchen
Tel: +49 (174) 3500996
E-Mail-Adresse:
Handelsregister: München
Handelsregisternummer: HRB236476
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE314432277,

nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

2. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shopsystem zustande. Dabei stellt die Präsentation der Waren kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shopsystem folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation
  • Einlegen des Angebots in den Warenkorb
  • Betätigen des Buttons "Warenkorb"
  • Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung
  • Auswahl einer Zahlungsmethode
  • Gegebenenfalls Autorisierung der Zahlung beim Payment-Provider
  • Abschluss der Bestellung durch Klick auf den Button "Kostenpflichtig bestellen"
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist und weiterbearbeitet wird. Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die im Shopsystem vorgesehene Bestellprozedur bis inklusive des Klicks auf den Button "Kostenpflichtig bestellen" erfolgreich durchläuft.

3. Vertragsgegenstand

a) Installationsleistung

Die Installationsleistung umfasst:

  • Die Planung des Installationsvorhabens unter Berücksichtigung der Installationsgegenstände,
  • die Konfiguration der Installationsgegenstände,
  • die Vernetzung der von Ihnen erworbenen SmartHome Geräte (max. 15 Komponenten, wobei Hauptkomponenten (z.B. der Smart Home Access Point) priorisiert werden, und
  • die Einbindung einer Steuerungs-App.
  • Elektrische Dienstleistungen und Manipulationen der Bausubstanz sind ausgeschlossen.

Die Installation ist auf die Landkreise München, Miesbach und Bad Tölz beschränkt. Sollte fehlerhaft, eine Installation außerhalb unseres Dienstleistungsgebietes gebucht werden, führt dies zum Widerruf der Installationsleistung und zur Erstattung des von Ihnen gezahlten Betrages durch uns. Die Installationsdauer beträgt ca. 90 Minuten. Für die oben genannten Leistungen entstehen Ihnen keine Extrakosten vor Ort. Zur Terminfindung werden wir Sie kontaktieren, sobald das erworbene Produktpaket lieferbereit ist, um mit Ihnen einen geeigneten Termin zu koordinieren. Die Installation wird ausschließlich innerhalb unserer Geschäftszeiten, werktags in der Zeit von 08 Uhr bis 20 Uhr angeboten.

b) Serviceleistung

Die Serviceleistung umfasst:

  • Die Beratung zu den von Ihnen gekauften Smart Home Produkten, die unmittelbar der Bestellung zugeordnet werden können, in der Sie die Serviceleistung erworben haben.
  • Auf Anfrage erhalten Sie eine Einweisung zu den gewünschten Geräten bzw. Hilfestellung bei der Installation, auftretenden Fehlern, Unklarheiten und Verständnisproblemen in Zusammenhang mit den erworbenen Produkten oder dazugehöriger Herstellersoftware (z.B. der App des Herstellers).
  • Ausgeschlossen sind Anweisungen, die die elektrische Installation oder Manipulation der Bausubstanz beinhalten.

Die Serviceleistung findet ortsunabhängig und ausschließlich telefonisch über +49 (174) 500996, per WhatsApp oder https://produck.de?cid=2127 statt. Die Serviceleistung beginnt ab dem Tag, an dem Ihnen die Ware zugestellt wird und besteht drei Monate ab diesem Zeitpunkt. Unsere Servicezeiten, in denen Sie uns erreichen können, sind werktags von 08 Uhr bis 20 Uhr.

4. Vertragsdauer

Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit bis zum Abschluss der bestellten Dienstleistung. Der Gesamtpreis unserer Dienstleistung ist abhängig von der Anzahl der bestellten Produkte, die zu einem Gesamtsystem vernetzt werden sollen und berechnet sich auf Stundenbasis. Ausgenommen von der Berechnung auf Stundenbasis sind bei der Bestellung gebuchte Zusatzleistungen, wie die Installation (siehe §2(3)a)) und das Servicepaket gebucht werden (siehe §2(3)b)), welche zum Festpreis angeboten werden.

5. Vertragsgestaltung

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Vor Abschluss des Bestellvorgangs kann der Kunde, den Warenkorb zu leeren, um den Bestellvorgang von vorne zu beginnen, oder den Bestellvorgang durch Schließen des Browserfensters bzw. -tabs komplett abbrechen.

§3 Vorbehalte

1. Nichtverfügbarkeit

Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

2. Eigentum

Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§4 Preise, Versandkosten und Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Wir übernehmen die Versandkosten. Neben den Endpreisen können bei bestimmten Versandarten weitere Kosten enstehen, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Ein Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

§5 Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung (Vorkasse), Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice / Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice / Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservice / Zahlungsdienstleisters. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

Gerät ein Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Kunden versandt wird, wird Ihm eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

§6 Lieferbedingungen

1. Versand und Fristbeginn

Die Lieferung erfolgt durch die DHL Paket GmbH, ist im Rahmen der Leistung „DHL Paket“ versichert und erfolgt in so wenigen Teillieferungen wie möglich. Ein Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Weitere Informationen zu Lieferbedingungen finden Sie in §6. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Versand erfolgt je nach Art und Verfügbarkeit des Produktes nach bis zu 21 Tagen. Die Regellieferzeit beträgt zwei Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am ersten Werktag nach Zahlungseingang auf das Konto des Anbieters und bei allen anderen Zahlungsarten am ersten Werktag nach Vertragsschluss zu laufen. Werktage sind dabei alle Wochentage außer Samstag, Sonntag und gesetzlichen Feiertagen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von uns ausdrücklich als verbindlich schriftlich bestätigt sind. Ansonsten handelt es sich um "ca.-Fristen". Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.

2. Produktangaben

Unsere Angaben zu den Produkten (z.B. Gewichte, Maße und technische Daten) sowie unsere Darstellungen derselben (z.B. Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Ware. Handelsübliche Abweichungen sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

3. Teillieferungen

Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Sofern die Teillieferungen selbständig nutzungsfähig sind, gelten sie für die Zahlungsfälligkeit als selbständige Lieferung.

4. Lieferhindernisse

Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

5. Lieferverzug

Der Eintritt des Lieferverzuges bestimmt sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung des Kunden erforderlich.

§7 Gewährleistung

Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist.

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.

Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Anbieter offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

§8 Widerrufsbelehrung

1. Waren

a) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MonsTec GmbH, Erlkamer Straße 30a, 83607 Holzkirchen, Telefonnummer: +49 (174) 3500996, E-Mail-Adresse: ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von dreißig Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden im Normalfall auf höchstens etwa zehn EUR geschätzt. Bei großen oder sehr schweren Produkten kann ein Zuschlag für Sperrgut anfallen. In einem solchen Fall werden die Kosten auf höchstens etwa 35 EUR geschätzt.

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Wir übernehmen die Versandkosten. Neben den Endpreisen können bei bestimmten Versandarten weitere Kosten enstehen, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden.

2. Dienstleistungen

a) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MonsTec GmbH, Erlkamer Straße 30a, 83607 Holzkirchen, Telefonnummer: +49 (174) 3500996, E-Mail-Adresse: ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

3. Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnementverträgen.

4. Musterwiderrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
MonsTec GmbH
Erlkamer Straße 30a
83607 Holzkirchen
E-Mail-Adresse:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)


_____________________________________________________

Bestellt am (*) / erhalten am (*)


_____________________________________________________

Name des / der Verbraucher(s)


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Anschrift des / der Verbraucher(s)


_____________________________________________________

Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


_____________________________________________________

Datum


_____________________________________________________

(*) Unzutreffendes streichen

5. Rücksendung

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

Bitte beachten Sie, dass die in diesem Abschnitt Nummer 5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

§9 Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

§10 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

§11 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

§12 Hinweis zur Rückgabe und Entsorgung von Batterien/Akkus und Elektro- und Elektronikgeräten

Batterien und Elektrogeräte dürfen zur Vermeidung von Umweltschäden nicht in den Hausmüll gegeben werden. Hierzu können Sie Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Sie können Ihre Elektro-Altgeräte ebenfalls kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben. Sie können darüber hinaus Elektro-Altgeräte bei kommerziellen Entsorgungdienstleistern in Ihrer Nähe abgeben. Die Annahme von Altgeräten darf abgelehnt werden, wenn aufgrund einer Verunreinigung eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit von Menschen besteht.

Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, sind vor der Abgabe bei den meisten Annahmestellen von diesem zu trennen.

Eine durchgestrichene bzw. ausgekreuzte Mülltonne als Zeichen bedeutet, dass Elektrogeräte und bestimme Batterien getrennt vom Hausmüll zu sammeln und zu entsorgen sind.

Auf schadstoffhaltigen Batterien finden Sie zusätzlich folgende Hinweise:

  • Pb: Batterie enthält Blei
  • Cd: Batterie enthält Cadmium
  • Hg: Batterie enthält Quecksilber

Für die Löschung personenbezogener Daten, die zum Beispiel auf Altgeräten gespeichert sind, haben Sie eigenverantwortlich Sorge zu tragen.

§13 Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§14 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

§15 Anmerkungen

Stand der AGB: August 2018.

Diese AGB wurden unter Verwendung des AGB Generators der Deutschen Anwaltshotline AG, auf http://www.agb.de/ und einem AGB-Muster von Härting Rechtsanwälte, Chausseestraße 13, 10115 Berlin erstellt.